P r e s s e m e l d u n g

Trennung von nationalen Anbauverboten und Entscheidungen zur Rohstoffsicherung zwingend erforderlich

Der Beschluss von Bundesministerin Ilse Aigner, den Anbau der gentechnisch veränderten Maissorte MON810 in Deutschland mit sofortiger Wirkung zu verbieten, hat ein breites Echo bei Kritikern und Befür-wortern der Grünen Gentechnik ausgelöst. In der Folge hat erneut eine emotional geführte öffentliche Diskussion über die Vor- und Nachteile dieser Technologie eingesetzt.

Die ablehnende Haltung großer Teile der Gesellschaft gegenüber dem Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen darf nicht dazu führen, dass die Versorgung der Lebens- und Veredelungswirtschaft mit impor-tierten agrarischen Rohstoffen gefährdet wird. Die im Grain Club organisierten Verbände der Getreide-, Ölsaaten- und Futtermittelwirtschaft fordern Bundesministerin Ilse Aigner auf, unbeeinflusst von wechselnden Stimmungen in der Bevölkerung und Politik sachlich zwischen nationalen Vorsorgeüber-legungen zum Anbau und existenziellen Entscheidungen zur Rohstoffsicherung zu unterscheiden.

Zur Aufrechterhaltung der Rohstoffversorgung und damit auch der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Lebens- und Veredelungswirtschaft müssen auf Gemeinschaftsebene unverzüglich folgende Entschei-dungen herbeigeführt und von der Bundesregierung unterstützt werden:
 

• Synchronisierung und Beschleunigung des Zulassungsverfahrens für gentechnisch veränderte Organismen (GVO) auf streng wissenschaftlicher Basis.
   

• Einführung eines Toleranzwertes in Höhe von 0,5 Prozent („Schweizer Modell“) für diejenigen GVO in Lebens- und Futtermitteln, die in Drittländern bereits kommerziell genutzt werden und damit auch eine behördliche Sicherheitsprüfung mit positivem Urteil durchlaufen haben.
   

• Einführung eines praxisgerechten GVO-Kennzeichnungs-Schwellenwertes für Saatgut.

Der Grain Club betont, dass nur eine unverzügliche Lösung des Umgangs mit Spuren von noch nicht in der Europäischen Union zugelassenen GVO den rasanten weltweiten Entwicklungen bei der Nutzung gentech-nisch veränderter Pflanzen gerecht werden kann. Versorgungsengpässe drohen dabei nicht nur der konventionellen Agrarwirtschaft, sondern auch denjenigen Produktionsbereichen, die nach ökologischen Prinzipien wirtschaften oder bewusst auf den Einsatz von Futtermitteln ohne Gentechnik-Kennzeichnung setzen.

In diesem Zusammenhang begrüßt der Grain Club die Aussage von Bundesministerin Aigner, dass sich das Anbauverbot nicht auf die Sicherheitsforschung bezieht. Unabhängig von der Einstellung zur Grünen Gen-technik muss Forschung auf diesem Gebiet, insbesondere auch aus Verbraucherschutzgründen, weiterhin uneingeschränkt möglich sein.

Berlin, Bonn, Hamburg, den 21. April 2009